Sprachgewandt – Institut für Sprache und Kultur

Franziska Becker & Heike Baumgärtel

 

Allgemeine Teilnahmebedingungen

 

 

1. Allgemeine Teilnahmevoraussetzung

 

Der/die Kursteilnehmer/-in muss mindestens 18 Jahre alt sein.

 

 

 

2. Kursteilnahme und Anmeldebestätigung

 

2.1. Nach der Anmeldung wird dem/der Kursteilnehmer/-in die Anmeldung zum gebuchten Sprachkurs bestätigt. Mit Zugang der Anmeldebestätigung ist der Vertrag zwischen Institut und Kursteilnehmer rechtskräftig.

 

 

 

2.2. Mit der Anmeldebestätigung wird eine Rechnung übersandt, in der die anfallende Kursgebühr mit Zahlungstermin mitgeteilt wird. Sobald die Kursgebühr auf dem Konto von Sprachgewandt – Institut für Sprache und Kultur (im Folgenden „Institut“) eingegangen ist, wird dem Kursteilnehmer/der Kursteilnehmerin die Zahlung bestätigt. Damit ist der Platz in dem gebuchten Kurs garantiert.

 

 

 

2.3 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung im Anschluss an die Teilnahmebedingungen. Wird kein Widerruf eingelegt, die Kursleistung jedoch nicht in Anspruch genommen, ist die Kursgebühr dennoch fällig.

 

 

 

3. Preise, Zahlungsbedingungen und Teilnehmerzahl

 

3.1. Vertragsbestandteil ist die zum Zeitpunkt der Anmeldung gültige Kursgebühr für den Unterricht.

 

 

 

3.2. Die Kursgebühr ist in voller Höhe zu dem in der Rechnung angegebenen Zahlungstermin vor Kursbeginn zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt an die auf dem Anmeldeformular angegebene Kontonummer des Instituts.

 

Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang auf dem in der Rechnung angegebenen Konto des Instituts. Bei der Überweisung ist – sofern vorhanden - die Kursteilnehmernummer anzugeben.

 

 

 

3.3. Die Kursgebühr kann per Banküberweisung oder bar entrichtet werden. Zahlungen per EC- oder Kreditkarte sowie Paypal sind nicht möglich. Sämtliche mit der Zahlung der Kursgebühr anfallenden Gebühren gehen zu Lasten des Kursteilnehmers/der Kursteilnehmerin.

 

 

 

3.4. Geht die Zahlung der vollen Kursgebühr nicht rechtzeitig auf dem Konto des Instituts ein, verliert der/die Teilnehmer/-in seinen/ihren Anspruch auf die gebuchten Leistungen. In diesem Fall ist das Institut befugt, die gebuchten Leistungen anderweitig zu vergeben.

 

 

3.5. Bei Nichtteilnahme am gebuchten Kurs, verspäteter Ankunft, vorzeitiger Abreise oder Abbruch eines Kurses sowie bei sonstigen Fehlzeiten (z.B. Krankheit, arbeitsbedingtem Ausfall oder Abbruch) besteht kein Anspruch auf Erstattung der Kursgebühr.

 

3.6. Für Individualkurse gilt folgende Regelung: Die Absage eines bereits festgesetzten Unterrichtstermins muss bis spätestens 08:00 Uhr am Morgen des entsprechenden Kurstages erfolgen. Bei Absagen, die nach 08:00 des geplanten Kurstages erfolgen, wird die volle Kursgebühr der geplanten Unterrichtseinheiten berechnet.

 

3.7. Die Mindestteilnehmerzahl für die Gruppenkurse beträgt 4 Personen. Wird diese Teilnehmerzahl nicht erreicht, kann der Kurs abgesagt werden. In diesem Fall werden die bereits gezahlten Kursgebühren ohne Abzug an die Kursteilnehmer zurückgezahlt. Das Institut kann jedoch entscheiden, den Kurs trotz geringerer Teilnehmerzahl stattfinden zu lassen. In diesem Fall wird bei gleichbleibender Kursgebühr die Anzahl der Unterrichtseinheiten (UE) wie folgt reduziert:

 

  • bei einem Teilnehmer/einer Teilnehmerin auf 2 UE/Tag

  • bei zwei Teilnehmern auf 2,5 UE/Tag

  • bei 3 Teilnehmern auf 3 UE/Tag

  • Ab 4 Kursteilnehmern findet der Kurs – wie geplant - mit 4 UE/Tag statt.

 

4. Umbuchung

 

Eine Umbuchung der gebuchten Leistungen (z.B. Änderung des Kurstermins, Änderung der Tageszeit) ist nur dann möglich, wenn der gewünschte Kurs im laufenden oder darauffolgenden Kurszyklus von dem Institut angeboten wird und in dem entsprechenden Kurs noch ein Platz frei ist. (Für eine Umbuchung wird ein Kostenbeitrag in Höhe von € 50,– fällig.) In diesem Fall muss ein neuer Vertrag mit dem Institut geschlossen werden.

 

 

 

5. Rücktritt

 

5.1. Der/die Kursteilnehmer/-in kann von der Buchung des Unterrichts gemäß nachfolgenden Bedingungen zurücktreten.

 

 

 

a. Bei Rücktritt bis vier (4) Wochen vor Kursbeginn wird eine Verwaltungsgebühr von € 50,00 erhoben bzw. behält das Institut diese Verwaltungsgebühr von der bereits bezahlten Kursgebühr ein. Falls die Kursgebühr zum Zeitpunkt des Rücktritts noch nicht auf dem Konto des Instituts eingegangen ist, ist diese Verwaltungsgebühr dennoch fällig.

 

b. Bei Rücktritt bis eine (1) Woche vor Kursbeginn werden 30% der Unterrichtsgebühr erhoben, mindestens jedoch eine Verwaltungsgebühr von € 150,– bzw. das Institut behält 30% der Unterrichtsgebühr, mindestens jedoch 150,00 € von der bereits bezahlten Kursgebühr ein. Falls die Kursgebühr zum Zeitpunkt des Rücktritts noch nicht auf dem Konto des Instituts eingegangen ist, ist diese Verwaltungsgebühr dennoch fällig. Diese Regelung gilt auch im Falle einer Anmeldung kurz vor Kursbeginn.

 

c. Bei Rücktritt bis einen (1) Tag vor Kursbeginn werden 50% der Unterrichtsgebühr erhoben, mindestens jedoch eine Verwaltungsgebühr von € 150,– bzw. das Institut behält 50% der Unterrichtsgebühr, mindestens jedoch 150,00 € von der bereits bezahlten Kursgebühr ein. Falls die Kursgebühr zum Zeitpunkt des Rücktritts noch nicht auf dem Konto des Instituts eingegangen ist, ist diese Verwaltungsgebühr dennoch fällig.

 

Diese Regelung gilt auch im Falle einer Anmeldung kurz vor Kursbeginn.

 

 

 

d. Nach Kursbeginn behält das Institut 100% der Unterrichtsgebühr ein. Falls die Kursgebühr zu Kursbeginn noch nicht auf dem Konto des Instituts eingegangen ist, ist dieser Betrag auch im Falle der Nicht-Teilnahme in voller Höhe fällig.

 

 

 

5.2. Der Rücktritt ist schriftlich, auch per E-Mail, gegenüber dem Institut zu erklären. Maßgeblich für den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei dem Institut.

 

 

 

6. Kurseinteilung/Klassengröße

 

6.1. Die Zuweisung zu einer Kursstufe erfolgt aufgrund eines Einstufungstests oder eines persönlichen Gesprächs.

 

 

 

6.2. In allen Kursen werden maximal 10 Kursteilnehmer/-innen pro Klasse unterrichtet.

 

 

 

7. Pflichten des Kursteilnehmers/der Kursteilnehmerin

 

7.1. Der/die Kursteilnehmer/-in hat selbst und auf eigene Kosten Sorge zu tragen, dass sein/ihr Aufenthalt in Deutschland rechtmäßig ist und er/sie die/das etwaig erforderliche Einreise- und Aufenthaltsgenehmigung/Visum besitzt.

 

 

 

7.2. Der/die Kursteilnehmer/-in ist für den Abschluss einer Kranken-, Unfall-, Haftpflicht- und Hausratsversicherung selbst verantwortlich. Das Institut übernimmt keine Haftung in diesem Bereich.

 

 

 

7.3. Der/die Kursteilnehmer/-in ist verpflichtet, die im Gebäude, in dem sich das Institut befindet, sowie die in den Unterrichtsräumen geltende Kurs- und Hausordnung einzuhalten

 

 

 

8. Haftung der Lehrkraft

 

8.1. Auf Schadensersatz haftet das Institut– gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

 

 

 

8.2. Weitergehende vertragliche und deliktische Ansprüche des Kursteilnehmers/der Kursteilnehmerin sind ausgeschlossen.

 

 

 

9. Unterrichtsausfall wegen Krankheit oder anderer Gründe seitens der Lehrkraft

 

Falls die Lehrkraft aus Krankheits- oder anderen Gründen den vertraglich vereinbarten Unterricht nicht abhalten kann, verpflichtet sich das Institut für eine angemessene Vertretung zu sorgen oder, sollte dies nicht möglich sein, den ausgefallenen Unterricht zu einem anderen, mit den Kursteilnehmern abzusprechenden Zeitpunkt nachzuholen.

 

10. Höhere Gewalt

 

Die Lehrkraft und das Institut haften nicht für die Nichterfüllung der Vertragsverpflichtungen oder Schäden, soweit diese auf höhere Gewalt, insbesondere Feuer, Wasser, Unwetter oder sonstige Naturereignisse, Explosion, Streik, Krieg, Aufruhr oder sonstige außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereiches der Lehrkraft liegende Gründe zurückzuführen sind.

 

 

 

11. Datenschutz

 

Das Institut erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des/der Kursteilnehmers/in sowohl zum Zwecke der Erfüllung eines mit dem/der Kursteilnehmer/in abgeschlossenen Vertrages als auch im Rahmen der gesetzlichen Erlaubnisse und einer des Instituts gegebenenfalls erteilten datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung. Weitere Details ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung, auf die hiermit ausdrücklich verwiesen wird.

 

 

 

12. Anzuwendendes Recht

 

Für diese Teilnahmebedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Institut und dem/der Kursteilnehmer/-in gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.

 

 

 

13. Salvatorische Klausel

 

Sollten Teile oder einzelne Formulierungen dieser Teilnahmebedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtlich zulässige zu ersetzen, die der unzulässigen nach Inhalt und wirtschaftlicher Auswirkung am nächsten kommt.

 

_____________________________________

 

 

 

Widerrufsbelehrung

 

 

 

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe ein Widerrufsrecht zu - wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden:

 

 

 

1. Widerrufsrecht

 

Ein Widerrufsrecht besteht nur, wenn die verbindliche Anmeldung zu einem Sprachkurs im Rahmen einer Veranstaltung außerhalb unserer Geschäfts- und Unterrichtsräume oder als Fernvertrag (per Telefon, Internet, WhatsApp, SMS) erfolgte.

 

In diesem Fall haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Bei einer verbindlichen Anmeldung innerhalb von 14 Tagen vor Beginn des gebuchten Sprachkurses zu einem Sprachkurs endet die Widerrufsfrist am Tag vor Kursbeginn.

 

 

 

Es besteht kein Widerrufsrecht, wenn

 

a.die Anmeldung bzw. der Unterrichtsvertrag auf Ihre Initiative in den Räumen unserer Sprachschule erfolgte bzw. abgeschlossen wurde,

 

 

 

b. die Anmeldung nach Zusendung der AGBs per E-Mail erfolgte und es folglich über die Modalitäten den Kurs und die Zahlung der Kursgebühr betreffend bereits E-Mail-Verkehr zwischen Ihnen und dem Institut gab.

 

Ebenfalls besteht nach Kursbeginn kein Widerrufsrecht für den entsprechenden Kurs.

 

 

 

c. im Falle des Individualunterrichts - Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung in Form einer individuellen Terminvereinbarung für den Individualunterricht gegeben haben und die Lehrkraft aufgrund dessen mit der Ausführung der Dienstleistung (z.B. in Form von Unterrichtsvorbereitung etc.) begonnen hat.

 

 

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie das Institut mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

 

 

 

Sprachgewandt – Institut für Sprache und Kultur

 

Franziska Becker & Heike Baumgärtel

 

Börsenstraße 14

 

60313 Frankfurt/Main

 

info@sprachgewandt-frankfurt.de

 

 

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 

 

2. Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir – Sprachgewandt - Institut für Sprache und Kultur - Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Diese Rückzahlung erfolgt über eine Überweisung auf ein von Ihnen angegebenes Konto.